Haushaltsrede der FWG 2017

Verl, den 21.02.2017

Haushaltsrede 2017

s.auch unter Link Rathaus TV Verl    https://youtu.be/y3UTV93GrIE

 

-Es gilt das gesprochene Wort-

Herr Bürgermeister,

meine Damen und Herren.

Die FWG Fraktion wird dem Haushaltsplan der Stadt Verl in der

uns jetzt vorliegenden Fassung zustimmen.

Ja, wir haben uns an der einen oder anderen Stelle Änderungen

oder andere Prioritäten vorstellen können, aber ein so umfangreicher

Haushalt ist immer noch kein Wunschkonzert. Hier möchte ich

nur die Hindernisse des Landesentwicklungsplanes (oder Entwicklungsverhinderungsplanes)

beispielhaft nennen, der

unsere kommunale Selbstverwaltung weitgehend aushebelt.

Aber noch wichtiger sind für uns die Kernpunkte und Aussagen des Haushaltes 2017 der Stadt Verl :

„ keine Erhöhungen von Steuern und Abgaben“

„ Finanzierung aller Aufgaben und Ausgaben aus eigenen Mitteln“

diese Punkte haben uns in unserer Zustimmung geleitet.

Nach wie vor hat der Satz:

„ Daumen drauf statt Steuern rauf “

für unser handeln höchste Priorität.

Darum meine Damen und Herren,

„ bleiben wir von der FWG Verl bei unserer Haushaltsplanung

auch schön auf dem Teppich “ .

 Wir wollen auch in der Zukunft nicht mehr ausgeben als wir einnehmen.

Die auskömmlichen Rücklagen, die nicht zuletzt durch den vernünftigen Umgang mit den uns

anvertrauten Steuergeldern

entstanden sind, versetzen uns heute in die Lage, weiterhin auf

hohem Niveau in die Infrastruktur der Stadt zu investieren bzw.

diese zu erhalten.

Danken möchte ich an dieser Stelle unserem 1. Beigeordneten und Kämmerer Herrn Schönauer. Er hat

unserer Fraktion am Anfang der Beratungen alle Fragen zum Haushalt umfänglich und ausführlich

beantwortet und erläutert.

Danke Herr Schönauer.

Wir haben hierbei eine Erfahrung machen können,

– wenn man zum Haushalt an den richtigen Stellen und bei den     zuständigen Personen nachfragt-,

erübrigen sich viele Kommentare in den so genannten „sozialen Medien“.

Sollte es uns in Zukunft auch noch gelingen, die vorliegenden und verabredeten Ablaufpläne zum

Haushalt einzuhalten, ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung getan.

Dieser Ratssaal, meine Damen und Herren, dieser Ratssaal ist für uns von der FWG der einzige richtige

Ort und das richtige Forum für politische Diskussionen.  Und zwar von Angesicht zu Angesicht.

Wir brauchen in Verl keine „ geistige Umweltverschmutzung“

in Netzwerken und auch keine Spaltpilze.

„Quo vadis“ Verl ?

Mit der heutigen Verabschiedung des Haushaltsplans ist die Arbeit in den Ausschüssen und im Rat der

Stadt für dieses Jahr sicherlich nicht

beendet. Es erwarten uns mit Entscheidungen wie z. B. über eine

„überdachte Wasserfläche“ , oder das Gewerbeflächenkonzept 2030 sicher noch viele interessante

Sitzungen.

Natürlich wollen wir von der FWG dabei auch weiterhin zielführende, zukunftsweisende Ideen der

Bürgerinnen und Bürgern aufnehmen  und umsetzen. Als einen der Pfeiler der FWG Verl, begrüßen wir

eine Bürgerbeteiligung ausdrücklich.

Also, meine Damen und Herren, gehen wir das Jahr optimistisch an.

Zum Schluss geht unser Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Verl für Ihre gute und

engagierte Arbeit.

Ebenso an die Damen und Herren der heimischen Presse für Ihre objektive Berichterstattung.

Meine Damen und Herren, ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

 

Für die FWG Fraktion

Wolfgang Rohde

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